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Die freien Wähler Offenburg stellen sich vor!

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Bericht über die Mitgliederversammlung vom 25.06.2011

Turnusgemäß  trafen sich die Offenburger FREIEN WÄHLER am vergangenen Freitag (25.06.) zur alljährlichen Mitgliederversammlung. Da Wahlen nicht anstanden, hatte der Vorstand in einen privaten Rahmen geladen.

Vorsitzende Angi Morstadt eröffnete die Versammlung mit grundsätzlichen Überlegungen zur Abgrenzung der kommunalpolitischen Funktionen zwischen der Gemeinderats-Fraktion und dem FREIE WÄHLER Offenburg e.V. und seinen Mitgliedern. Mit dem Hinweis “Die Stadtratsfraktion ist unsere politische Speerspitze; die gewählten Stadträte haben ihre individuelle Legitimation durch das Vertrauen der Wähler“ begründete sie die Zurückhaltung des Stadtverbandes mit politischen Meinungsäußerungen. „Unser e.V. mischt sich nicht mit (scheinbaren) Mehrheitsmeinungen in die Diskussionen ein“, führte sie aus und betonte gleichzeitig, dass das einzelne Mitglied selbstverständlich herzlichst gebeten sei (und unterstützt werde) zur persönlichen öffentlichen Stellungnahme. Der Stadtverband selbst sei satzungsgemäß für die Vorbereitung des Auftritts der FREIEN WÄHLER bei den jeweiligen Kommunalwahlen und für die Zusammenstellung einer qualifizierten Kandidaten-Liste verantwortlich. Beiträge und Spenden dienten im Wesentlichen dieser Aufgabe, so Angi Morstadt.

An diese Ausführungen schloss sich der spannende Bericht der Fraktion über das aktuelle Geschehen in Offenburg an. Stadtrat Rudi Zipf hatte es übernommen, die Mitglieder über die aktuellen Projekte Offenburgs (und ihre Finanzierung) zu informieren.  Im Mittelpunkt seines Berichts standen das Bäderprojekt , die daran angrenzende Planung fürs Alte Gefängnis und seine Umgebung sowie die Entwicklung bei der geplanten Galerie Nördliche Hauptstraße.

Während für diese drei Projekte in erster Linie Verständnisfragen die rege Diskussion prägten, waren die Meinungen zum Wohnungsbau-Projekt „Seitenpfaden“ sehr kritisch. Man hatte vor allem wenig Verständnis dafür, dass „mit leichter Hand“ von den Vorgaben des Flächennutzungsplanes für den ausgeschriebenen Wettbewerb abgewichen wurde.  Zipf betonte dazu, dass der Abschluss des Wettbewerbs noch keine vorweggenommene Planungs-Entscheidung sei. Der Gemeinderat müsse jetzt die Vorlagen der Verwaltung abwarten und werde sich dann kritisch mit den Vorschlägen zum Bebauungsplan auseinander setzen.

Für das 2. Halbjahr 2011 konnte der Vorstand  -dank der Initiative vieler Mitglieder-  mit einem reichhaltigen und bunt gemischten Programm aufwarten. Der Politische Stammtisch der FREIEN WÄHLER findet ab sofort immer am 1. Samstag eines Monats von 12 bis 13 Uhr im Gasthaus „Tritschler“ statt, erstmals also am Samstag 02. Juli. Am 30. Juli schließt sich eine Bootsfahrt durch den Taubergießen an; Herbert Schäfer wies als Organisator darauf hin, dass verbindliche und baldige Anmeldungen wegen der begrenzten Platzzahl der Boote dringend notwendig seien.

Angi Morstadt wies in diesem Zusammenhang auf die Vielzahl neuer Aktivitäten hin: So sei für den September ein Atelierbesuch bei Jutta Spinner, im Oktober eine Arbeitstagung mit Eugen Götz zur Strategie und Standortbestimmung und im November der Start einer neuen Reihe „Wirtschaft vor Ort“ mit einer Betriebsbesichtigung bei Hansgrohe in Elgersweier vereinbart.

Einzelheiten im beigefügten Termikasten.

29.06.11/wm

Zuletzt geändert am: 01.07.2011